EU-Gipfel-Eklat: Ungarn blockiert Milliardenkredit für Ukraine-Hilfen

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Der EU-Gipfel in Brüssel, der eigentlich die gemeinsame Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken sollte, endete mit einem Paukenschlag und offenbarte tiefe Risse innerhalb der Union. Kurz vor Mitternacht sorgte der ungarische Regierungschef Viktor Orban für massive Verärgerung und Unverständnis, indem er den geplanten 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine blockierte. Sowohl Ungarn als auch die Slowakei halten trotz erheblichen Drucks der anderen Mitgliedsstaaten an ihrer Blockadehaltung fest.

Bundeskanzler Friedrich Merz verurteilte Orbans Vorgehen scharf als "Akt grober Illoyalität in der Europäischen Union", der in dieser Form beispiellos sei und "tiefe Spuren hinterlassen" werde. Der Kredit war bereits beschlossen, doch Orban knüpft seine Zustimmung an die Reparatur einer im Krieg beschädigten Pipeline, über die Ungarn weiterhin billiges Öl aus Russland beziehen könnte. Selbst Angebote der EU, die Kosten für diese Reparatur zu übernehmen, zeigten offenbar keine Wirkung.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte deutlich: "Der Kredit bleibt blockiert, weil ein Staatschef sein Wort nicht hält. Aber lassen Sie mich wiederholen, was ich bereits in Kiew gesagt habe: Wir werden das auf die eine oder andere Weise durchsetzen." Wie genau dies geschehen soll, bleibt jedoch unklar, da auch der slowakische Ministerpräsident bei seinem Nein zu den Finanzhilfen bleibt. Der ukrainische Präsident schaltete sich zeitweise zum Gipfel hinzu, äußerte sich aber noch nicht klar zur Dringlichkeit der EU-Gelder für sein Land. Die Suche nach einer Lösung für die festgefahrene Situation wird die EU weiter beschäftigen und ihre Einheit auf die Probe stellen.

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