Zivilverfahren / Zivilprozess | Rechtskunde Schweiz

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1. Grundlagen:

Rechtsmittelbelehrung: In jeder gerichtlichen Entscheidung ist eine Belehrung enthalten, welche Rechtsmittel (z.B. Berufung, Beschwerde) eingelegt werden können.

Vergleich: Der Richter fordert oft zu Beginn des Verfahrens einen Vergleich, um eine gütliche Einigung zwischen den Parteien zu erzielen.

Klageeinreichung: Der Kläger muss die Klage am Wohnsitz des Beklagten einreichen.

Entscheidung jeder Instanz: Jede Instanz entscheidet, wer im Recht und wer im Unrecht ist.

Kostenübernahme: Der Verlierer des Prozesses übernimmt die Gerichtskosten und zahlt dem Gewinner eine Entschädigung.

2. Typische Schritte im Zivilverfahren:

1. Schlichtungsverfahren:

Definition: Ein vorgeschaltetes Verfahren, das versucht, den Streit ohne gerichtliche Auseinandersetzung beizulegen.

Ablauf: Ein Schlichter vermittelt zwischen den Parteien, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

2. Hauptverfahren:

Definition: Das eigentliche gerichtliche Verfahren, wenn das Schlichtungsverfahren keinen Erfolg hatte.

Ablauf:

Klage: Der Kläger reicht die Klage beim zuständigen Gericht ein.

Verhandlung: Gerichtliche Prüfung der Sach- und Rechtslage, Anhörung der Parteien und Zeugen.

Urteil: Das Gericht entscheidet über den Rechtsstreit.

3. Evtl. Berufung:

Definition: Eine formelle Anfechtung des Urteils der ersten Instanz bei einer höheren Instanz.

Ziel: Überprüfung des Urteils in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht durch das Berufungsgericht.

4. Evtl. Beschwerde:

Definition: Ein weiteres Rechtsmittel, das bei einer höheren Instanz eingelegt werden kann, wenn die Berufung erfolglos war.

Ziel: Überprüfung der Entscheidung der Berufungsinstanz auf Rechtsfehler.

5. Vollstreckung:

Definition: Die Durchsetzung des gerichtlichen Urteils, wenn die unterlegene Partei nicht freiwillig leistet.

Ablauf: Gerichtliche Maßnahmen zur Erzwingung der Leistung (z.B. Zwangsvollstreckung, Pfändung).