Express Abschiebung Jetzt !
Автор: Jonatan Mosler AfD
Загружено: 2024-10-21
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„Unsere Partei setzt sich konsequent für den Schutz der nationalen Grenzen und die Wahrung der inneren Sicherheit ein.“ Ein zentrales Instrument hierfür ist unser Programm zur konsequenten Rückführung abgelehnter Asylbewerber und illegaler Migranten. Wir fordern, dass Personen, die kein Anrecht auf Asyl haben, Deutschland zügig und effizient verlassen müssen. Dies ist nicht nur eine Frage der Rechtsstaatlichkeit, sondern auch eine Frage der Fairness gegenüber allen jenen, die sich legal um Aufenthaltstitel bemühen.
Um dies zu erreichen, setzen wir auf eine effektive Zusammenarbeit zwischen den Behörden, den Ausbau von Abschiebehaftanstalten sowie auf verstärkte diplomatische Initiativen mit Herkunftsländern, um Rückführungen zu erleichtern. Rücknahmeverweigerungen seitens der Herkunftsländer werden wir mit Sanktionen, wie der Kürzung von Entwicklungshilfe, begegnen. Ebenso setzen wir uns dafür ein, dass Abschiebungen in sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ schnell und unbürokratisch durchgeführt werden. Wer gegen unsere Gesetze verstößt, hat seinen Anspruch auf Aufenthalt verwirkt.
Wir fordern außerdem eine Reform des Asylrechts, um Missbrauch zu verhindern und die Attraktivität Deutschlands für illegale Migration zu senken. Dabei soll der Grundsatz gelten: Abschiebungen konsequent durchsetzen, um den sozialen Frieden und die innere Sicherheit zu wahren.“
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