LUDWIGSHAFEN: "Beispielloser Vorgang!" Achterberg erschüttert! SPD räumt AFD-Kandidaten aus dem Weg
Автор: WELT
Загружено: 2025-08-08
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LUDWIGSHAFEN: "Beispielloser Vorgang!" Achterberg erschüttert! SPD räumt AFD-Kandidaten aus dem Weg
In Ludwigshafen sorgt der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl für scharfe Debatten. Amtsinhaberin Jutta Steinruck begründet den Schritt mit Zweifeln an seiner Verfassungstreue, gestützt auf ein Gutachten des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz. Journalistin Beatrice Achterberg kritisiert den Vorgang als demokratiegefährdend und wirft der Stadtspitze politisches Kalkül vor. Teile des Gutachtens hält sie für unbegründet, da viele Äußerungen Pauls von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Juristen sehen gute Chancen, dass Paul sich vor Gericht erfolgreich wehrt.
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