Güterlisten in der Exportkontrolle Teil 2 "Europäische Dual Use Güterlisten"

Описание: Links:
Was ist Exportkontrolle (Verbringung):    • Was ist Exportkontrolle? (Teil 1, 2021)  
EU Dual Use Listen: https://eur-lex.europa.eu/legal-conte...
Deutschland (BAFA) Dual-Use Güterliste, Anhang IV und Teil 1B: https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtscha...
Österreich: EUR-Lex - 32021R0821 - EN - EUR-Lex (europa.eu)
Schweiz: https://www.seco.admin.ch/seco/de/hom...

Abkürzungen für die Dual-Use Nummer:
ECN = Export Classification Number
EKN = Exportkontrollnummer
ECCN = Export Control Classificaiton Number

Aufbau der Dual-Use Nummer:
Bsp.: 2A001
Erste Position ist die Kategorie
Zweite Position sind die Produktgruppen
Position drei, vier und fünf ist die Klassifizierung bzw. Gruppierung

Kategorien
0 Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
1 Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung
2 Werkstoffbearbeitung
3 Allgemeine Elektronik
4 Rechner
5 Teil 1 – Telekommunikation
Teil 2 – Informationssicherheit
6 Sensoren und Laser
7 Luftfahrtelektronik und Navigation
8 Meeres- und Schiffstechnik
9 Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Produktgruppen
A Systeme, Ausrüstung und Bestandteile
B Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen
C Werkstoffe und Materialien
D Datenverarbeitungsprogramme also Software
E Technologie

Klassifizierung / Gruppierung
001 – 099 Wassenaar Arrangement
101 – 199 Missile Technology Control Regime
201 – 299 Nuclear Suppliers Group
301 – 399 Australische Gruppe
901 – 999 Nationale Kontrollen

Wenn möglich immer so genau wie möglich klassifizieren, wie im folgenden Beispiel:
2A001 c.1.
2A001  „Wälzlager, Lagersysteme und Bestandteile“
2A001 c. sind „aktive Magnetlagersysteme mit einer der folgenden Eigenschaften sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:“ und
2A001 c.1. ist „Einsatz von Materialien mit einer magnetischen Flussdichte größer/gleich 2,0 T und einer Streckgrenze größer als 414 Mpa“

Der Listeaufbau folgt dem Aufbau der Kategorien von 0-9 über die Produktgruppen hin zu der Klassifizierung/Gruppierung.
Beginnend mit 0A001 zu 0B001 bis hin zu 0E001. Das gleiche dann für die Kategorie 1, 2, 3 usw. bis zu Kategorie 9.

901 – 999 (Nationale Kontrollen) dieser Nummernkreis ist nicht in der EU Dual-Use Güterliste enthalten. Diese Liste finden Sie für Deutschland im Teil 1B in Österreich ist dieser nicht vorhanden und in der Schweiz ist dieser im Anhang II der GKV mit enthalten.

Anhang IV sind Dual-Use Güter, die aber national kontrolliert werden. Auch für eine Verbringung ist eine Ausfuhrgenehmigung notwendig.