Er ist zurück: Freiheit für Michael Ballweg! | Von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz (05.04.2023)

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Den Text sowie die Quellenangabe zum Video, lesen Sie unter dem Link.


Am 4. April 2023 wurde Michael Ballweg nach neun Monaten Haft wieder freigelassen. Ballweg, Unternehmer und Initiator der Berliner Querdenken-Demonstrationen im August 2020, war im Juni 2022 aufgrund angeblicher Unstimmigkeiten in seiner Steuererklärung in Untersuchungshaft genommen worden. Nach umfangreichen Ermittlungen und der Vernehmung zahlreicher Zeugen ließ die Staatsanwaltschaft die meisten Vorwürfe fallen, sodass die verbliebenen Anklagepunkte keine Grundlage mehr für eine weitere Inhaftierung bildeten. Anlässlich seiner Freilassung versammelten sich Anhänger aus ganz Deutschland vor dem Gefängnis, um Ballweg zu begrüßen.

Der Text verweist zudem auf den anstehenden Prozess gegen Richter Christian Dettmar wegen Rechtsbeugung, der am 24. April 2023 vor dem Landgericht Erfurt beginnt. Leser und Unterstützer der Demokratiebewegung werden aufgerufen, vor Ort Präsenz zu zeigen. Die Autoren betonen, dass solche Prozesse und Demonstrationen symbolisch für die Kritik an staatlichen Institutionen stehen und dass die öffentliche Aufmerksamkeit darauf wichtig sei.

Zudem wird auf die weiterhin laufenden Proteste für die Freilassung von Julian Assange hingewiesen, der seit 2010 inhaftiert ist und dessen Gesundheitszustand sich zuletzt verschlechterte. Abschließend skizzieren die Autoren die Ziele der neuen Friedens- und Demokratiebewegung, darunter eine mögliche Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes und den Austritt aus der NATO. Ballwegs Freilassung wird als symbolischer Sieg für die Bewegung gesehen, die ihre politische Einflussnahme ausweiten möchte.