Bundesgesundheitsministerin Nina Warken spricht zum Bundeshaushalt 2025
Автор: Bundesministerium für Gesundheit
Загружено: 2025-09-18
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„Versorgungssicherheit erfordert stabile Finanzgrundlagen – diese Grundlagen wurden in den zurückliegenden Jahren vernachlässigt.“ Das sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken in ihrer Rede zum Haushalt 2025. Sie forderte eine neue Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben.
Die Ministerin skizzierte drei Etappen, um Beitragssatzanhebungen zu mildern:
1. Die Koalition ist sich einig, dass die Beiträge zu GKV und Pflegeversicherung zum Jahresanfang stabilisiert werden sollen. Dazu werden Gespräche geführt.
2. Zur Stabilisierung der Beitragssätze erarbeiten die FinanzKommission Gesundheit und der Zukunftspakt Pflege kurzfristig Empfehlungen bzw. Eckpunkte.
3. Bis Ende 2026 wird die FinanzKommission Gesundheit Empfehlungen für strukturelle Maßnahmen vorlegen, damit Einnahmen und Ausgaben längerfristig ins Gleichgewicht kommen.
„Das ist unser Fahrplan“, so die Ministerin. „Klar ist, dass es nicht die eine Lösung geben wird – sondern einen Mix, bestehend aus Sofortmaßnahmen sowie strukturellen Entscheidungen. Parallel stehen wir dazu bereits mitten im Reformprozess.“
Abschließend sagte Nina Warken: „Es geht darum, unser Gesundheitssystem besser, verlässlicher und effizienter zu machen. Mit tiefgreifenden Reformen in Gesundheit und Pflege stärken wir die Versorgungsicherheit – jetzt und in Zukunft.“
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