DARF MAN DAS NOCH SAGEN? MEINUNGSFREIHEIT VOR DEM KOLLAPS - Valentin Landmann Talk

Описание: Im aktuellen Video spricht **Valentin Landmann**, Rechtsanwalt und Buchautor, über die Bedeutung der Grundrechte in Europa und der Schweiz. Im Zentrum stehen die Meinungs- und Gewissensfreiheit sowie die Frage, ob diese Rechte durch aktuelle politische Entwicklungen zunehmend eingeschränkt werden.

Landmann bezieht sich auf die Schweizer Bundesverfassung und die Europäische Menschenrechtskonvention und kritisiert insbesondere Sanktionsmechanismen der EU, die seiner Ansicht nach rechtsstaatliche Garantien wie Akteneinsicht und Verteidigungsrechte unterlaufen. Zudem greift er die Aussagen von Papst Leo XIV. auf, der vor einer Beschneidung zentraler Freiheitsrechte gewarnt habe.

Das Video ist eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Zukunft der freien Meinungsäusserung in Europa.

00:00:16
Einführung in die Grundrechte gemäss Schweizer Bundesverfassung und EMRK: Menschenwürde, Rechtsgleichheit, Schutz vor Willkür und Anspruch auf staatliches Handeln nach Treu und Glauben.

00:02:00
Weitere zentrale Rechte: Recht auf Leben, Schutz von Kindern und Jugendlichen, Hilfe in Notlagen, Privatsphäre, Ehe und Familie sowie Glaubens- und Gewissensfreiheit.

00:03:31
Meinungs- und Informationsfreiheit sowie Medienfreiheit werden als garantiert betont; Zensur sei laut Verfassung und EMRK ausdrücklich verboten.

00:05:02
Kritik an der Entwicklung in Europa: Der Papst Leo XIV. warnt vor Einschränkungen der Meinungs- und Gewissensfreiheit und spricht von einem „Kurzschluss“ der Menschenrechte.

00:06:44
Vorwurf eines wachsenden Überwachungs- und Kontrollstaates; fundamentale demokratische Rechte würden im Namen neuer Ansprüche ausgehöhlt.

00:08:17
Behauptung, unliebsame Meinungen könnten strafrechtliche Folgen haben; die EU treibe laut Darstellung einen Zensurstaat voran – im Widerspruch zur EMRK und zur Schweizer Bundesverfassung.

00:10:00
Kritik an EU-Sanktionen: Beispiel eines sanktionierten Schweizers mit Reiseverbot, Kontensperrung und Vermögensbeschränkungen; Vergleich mit mittelalterlicher Ächtung.

00:11:34
Rückgriff auf historische Formen der „Acht“; fehlende Verteidigungsrechte und mangelnde Transparenz bei Sanktionen werden als schwerwiegendes Problem dargestellt.

00:13:07
Betroffene hätten keine Einsicht in Akten und keine Möglichkeit zur Stellungnahme; Sanktionen würden ohne ordentliches Verfahren verhängt.

00:14:35
Der EU-Ministerrat verhänge Sanktionen ohne vorherige Anhörung; wirtschaftliche und persönliche Existenz könne dadurch vollständig blockiert werden.

00:16:05
Internationale Kritik an Europas Umgang mit Meinungsfreiheit; Warnung, dass Europa seine eigenen Werte untergrabe und Grundrechte ausgehöhlt würden.

#meinungsfreiheit #grundrechte #emrk #eu #valentinlandmann

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