Filzmaier „verblüfft“: Volksbefragung zur Wehrpflicht war Alleingang der ÖVP | ZIB2 vom 02.02.2026
Автор: Zeit im Bild
Загружено: 2026-02-03
Просмотров: 2673
Описание:
Es stehe ausdrücklich im Regierungsprogramm, dass es bei Fragen der direkten Demokratie keine Alleingänge gibt. Die Ankündigung von ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker, zur Heeresreform eine Volksabstimmung abhalten zu wollen, sei daher ein politisches Foul gewesen. Jetzt müsse sich die Regierungskoalition in einem Klima der politischen Irritation auf eine Fragestellung, auf einen ohnehin schon verzögerten Zeitplan und letztlich auch auf einen Gesetzestext verständigen, so Politikwissenschaftler Peter Filzmaier.
------------
Die ZIB auf YouTube liefert euch Beiträge, Faktenchecks, Reportagen und Interviews aus der größten Nachrichtenredaktion des Landes.
Abonniert die ZIB auf YouTube für gründliche Recherche, Hintergründe und Informationen.
Wichtig: Wir bitten euch, die Community-Richtlinien einzuhalten.
#zib #zeitimbild #news
Повторяем попытку...
Доступные форматы для скачивания:
Скачать видео
-
Информация по загрузке:
