„D-Day“-Affäre: FDP Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück | WDR aktuell

Описание: Ein internes Strategiepapier zum geplanten Bruch der Ampel-Koalition hat die FDP in eine Krise gestürzt. Die Parteiführung veröffentlichte das Papier am Donnerstagabend (28.11.24), nachdem Medien darüber berichtet hatten. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sind deswegen jetzt zurückgetreten. Das ist passiert:

Ein internes Dokument, das öffentlich wurde, beschreibt detailliert, wie die FDP den Ausstieg aus der Koalition mit SPD und Grünen plante. Dabei wurden militärische Begriffe wie „D-Day“ für den Zeitpunkt des Ausstiegs und „Feldschlacht“ für die Kommunikationsstrategie verwendet.

Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte den Begriff „D-Day“ am 18. November noch entschieden bestritten. Damals sagte er: „Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden.“ Mit der Veröffentlichung des Papiers kam jedoch ans Licht, dass diese Aussage nicht der Wahrheit entsprach. Auf einer Pressekonferenz in Berlin erklärte Djir-Sarai jetzt seinen Rücktritt: „Ich habe unwissentlich falsch informiert. Dafür entschuldige ich mich und ziehe die Konsequenzen, um weiteren Schaden von der Partei und meiner Glaubwürdigkeit abzuwenden.“

Auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann trat zurück. In seiner Erklärung betonte er, er wolle eine „personelle Neuaufstellung“ der Partei ermöglichen, um gestärkt in den anstehenden Wahlkampf zu gehen.

Das Strategiepapier skizziert den geplanten Bruch der Ampel und nennt die 45. Kalenderwoche, Anfang November, als möglichen „idealen Zeitpunkt“ für den Ausstieg. Tatsächlich zerbrach die Koalition am 6. November, als Bundeskanzler Olaf Scholz FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner entließ. Lindner warf Bundeskanzler Scholz damals unmittelbar nach seinem Rauswurf als Bundesfinanzminister einen "einen kalkulierten Bruch dieser Koalition" vor.

In der „Rheinischen Post“ äußerte sich Christian Lindner zu den Vorwürfen einer bewussten Täuschung: „Nein, denn zu jedem Zeitpunkt ging und geht es uns um den Politikwechsel, den dieses Land braucht.“
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Der Beitrag wurde am 29.11.2024 ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert.