Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 19. Juni 2025 aus der Ritterakademie

Описание: Am 19. Juni tagt der Rat der Hansestadt Lüneburg ab 17 Uhr in der Ritterakademie (Am Graalwall).
In der Sitzung geht es unter anderem um den Bürger:innenrat 2025, den Bericht zur jüngsten Stadtkonferenz und um Anpassungen beim Gebührenparken im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzepts.
Die komplette Tagesordnung mit allen öffentlichen Vorlagen zur Sitzung finden Interessierte im Ratsinformationssystem der Stadt: https://ratsinfo.stadt.lueneburg.de/b...

Tagesordnung:

00:00 Start
00:22 2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
03:24 3 Feststellung der Tagesordnung
11:20 4 Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Hans-Joachim Klein
13:48 5 Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2025
14:06 6 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
20:19 7 Einwohnendenfragen
47:12 8 Bericht zur Stadtkonferenz
1:04:35 9 Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg
1:28:33 10 Bericht zu den verkehrlichen Herausforderungen im Jahr 2026 im Stadtgebiet
1:31:41 11 Thema für den Bürger:innenrat 2025
1:46:40 12 Annahme von Zuwendungen im Rat
1:47:27 13 Änderung der Richtline für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften
1:47:47 14 Theater Lüneburg GmbH - Neuausrichtung - Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
2:34:50 14.1 Änderungsantrag zu "Theater Lüneburg GmbH"
2:38:43 15 Wohnraumförderprogramm
3:39:31 16 Anpassung der Förderprogramme des Klimafonds sowie der Anschubberatung
3:39:56 17 Kündigung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg - gemeinsame Ausländerbehörde
3:55:35 18 Zukunftsgenossen eG - Vertretung in der Mitgliederversammlung
3:55:58 19 Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept
19.1 Änderungsantrag zu "Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (4. Lesung)"
4:25:23 Top 19 Abstimmungen zum Gebührenparken
4:37:05 20 Vorstellung der Kommunalen Wärmeplanung nach § 20 NKlimaG und Beschlussfassung
4:38:48 21 Änderung der Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"
4:39:09 22 Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung
4:39:36 24 Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist
4:56:50 25 45. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
4:40:06 26 Bebauungsplan Nr. 103/ll "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
4:49:39 27 Ausschussveränderungen
4:50:13 31 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten