OLAF SCHOLZ ZU SYRIEN: „Das Ende der Assad-Herrschaft ist eine gute Nachricht“ | WELT DOKUMENT

Описание: OLAF SCHOLZ ZU SYRIEN: „Das Ende der Assad-Herrschaft ist eine gute Nachricht“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bewertet das Ende der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad in Syrien positiv. Assad habe sein Volk auf brutale Weise unterdrückt und unzählige Menschen auf dem Gewissen. Er habe zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben, von denen viele nach Deutschland gekommen seien, sagte der Kanzler am Sonntag. «Das syrische Volk hat entsetzliches Leid erfahren. Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist daher eine gute Nachricht.» 

Am Abend erklärte er: «Unsere Gedanken sind heute bei allen Opfern des Assad-Regimes.» Die Bundesregierung stehe an der Seite aller Syrerinnen und Syrer, die voller Hoffnung seien auf ein freies Syrien. Diese Menschen hofften inständig, dass nun die Chance bestehe, ihr Land wieder aufzubauen.

Jetzt sei es wichtig, dass in Syrien schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt würden, sagte Scholz. Alle Minderheiten müssten jetzt und in Zukunft Schutz genießen. Unter den Widerstandskämpfern seien auch radikale Kräfte. 

Keine Einmischung fremder Mächte

Eine politische Lösung des Konflikts in Syrien ist aus Sicht des Kanzlers aber weiter möglich. Die Bundesregierung werde die zukünftig Regierenden daran messen, «ob sie allen Syrern ein Leben in Würde und Selbstbestimmung möglich machen, Syriens Souveränität gegen bösartige Einmischung Dritter verteidigen und mit ihren Nachbarn in Frieden leben».

Die israelische Armee hatte 1967 im Sechstagekrieg die Golanhöhen von Syrien erobert und 1981 annektiert. Nach internationalem Recht gilt das strategisch wichtige Felsplateau als von Israel besetztes Territorium Syriens. 

«Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft Syriens sind seine territoriale Integrität und Souveränität», sagte Scholz am Abend. Ein geordneter friedlicher Übergangsprozess sei möglich. Deutschland werde dazu seinen Beitrag leisten.

Kämpfer der Islamisten-Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) haben die Einnahme der syrischen Hauptstadt Damaskus gemeldet. Zuvor hatten verschiedene Rebellen-Gruppen in anderen Provinzen die Kontrolle übernommen. Vielerorts zogen sich die Regierungskräfte kampflos zurück. Der syrische Machthaber floh nach Angaben seines Verbündeten Russland ins Ausland.

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