JENS SPAHN: "Futsch! Die Marke ist beschädigt!" – Oliver Lembcke über politischen Autoritätsverlust
Автор: WELT
Загружено: 2026-09-29
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JENS SPAHN: "Futsch! Die Marke ist beschädigt!" – Lembcke über politischen Autoritätsverlust
Jens Spahn steht nach seinem Rückzug vom Fraktionsvorsitz und seiner Rolle im Haushaltsausschuss erneut in der Kritik. Der Politikwissenschaftler Professor Oliver Lemke sieht bei Spahn ein ernstes Imageproblem. Spahn habe eine weitere Chance vertan. Lemke hält deshalb auch einen stärkeren Rückzug aus dem politischen Geschäft für denkbar. Innerhalb seiner Partei habe Spahn politischen Kredit und Autorität verloren.
Zugleich stocken mehrere Reformvorhaben. Bei der Pflegereform fordert die SPD einen Pflegedeckel. Ein Gespräch hinter den Kulissen sollte eine mögliche Einigung bringen. Ob sie gelang, war zum Zeitpunkt des Gesprächs offen.
Lemke sieht zusätzliche Ausgaben kritisch. Die Kosten in der Pflege stiegen bereits stark. Er verweist auf den von der Bund-Länder-Arbeitskommission vorgezeichneten Weg zur Stabilisierung des Systems. Auch den Pflegesoli bezeichnet er als unausgegoren.
Eine Paketlösung, die Zugeständnisse bei Pflege und Rente verbindet, sieht Lemke kritisch. Solche Lösungen seien normalerweise teuer. Er fordert strukturelle Reformen und Schritte auf der Ausgabenseite. Auch das Gesundheitssystem müsse dabei berücksichtigt werden.
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2:41 Herausforderungen bei der Pflegereform
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