Antisemitismus an Hessens Hochschulen ist links, postkolonial und pro-palästinensisch

Описание: Zum Thema Antisemitismus an Hessens Hochschulen hat die AfD-Fraktion einen Dringlichen Antrag mit dem Untertitel „Linksextremen und postkolonialen Umtrieben endlich Einhalt gebieten!“ eingebracht, da nach Ansicht der AfD-Fraktion der Antrag von Grünen und FDP unzureichend war. Dazu erklärt der stellvertretende wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jochen K. Roos:

„Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) und Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) haben betont, dass Antisemitismus an hessischen Hochschulen nichts verloren habe und dass die Regierung dem Treiben der linken Extremisten, die ein Klima der Angst erzeugen, entgegentreten werde. Dem schließt sich die AfD-Fraktion vollumfänglich an. Wir müssen uns aber fragen: Folgen auf diese Worte auch Taten? Immerhin erleben wir seit dem 7. Oktober 2023 an hessischen Hochschulen verstärkt antisemitische Umtriebe, welche unsere Hochschulen aber auch die umliegenden Bereiche in Beschlag nehmen, und so ein Stadtbild erzeugen, das niemand genehm sein sollte.

Ein Blick auf die Gesamtsituation in Hessen stellt unseren Hochschulen kein gutes Zeugnis aus. Im Jahr 2024 kam es zu 121 antisemitischen (gegenüber 51 im Jahr 2023). Man sieht: Es handelt sich um ein strukturelles Problem, von dem wir medial nur die Spitze des Eisbergs mitbekommen. Das alles passiert unter der Aufsicht eines SPD-Wissenschaftsministers.

Die Quelle des aktuellen Antisemitismus, der unsere Hochschulen in Atem hält ist die pro-palästinensische Bewegung, bestehend aus Islamisten und Linksextremisten, welche einer postkolonialen, zutiefst antisemitischen Erzählung folgt. Es gibt keine einzige groß angelegte antisemitische Aktion, der letzten zwei Jahre, die nicht aus dem linksextremen und propalästinensischen Lager hervorgegangen ist. Der Antrag von Grünen und FDP verweist dagegen an erster Stelle auf das rechtsextremistische Milieu und geht somit komplett an der Realität vorbei. Es sind nicht die Rechten, die jüdische Musiker ausladen, es sind nicht die Rechten, die den Boykott jüdischer Wissenschaftler fordern und antijüdische Auslöschungsfantasien auf die Straßen, die Parlamente und die Hochschulen tragen.

Mit bloßen Solidaritätsbekundungen ist es nicht getan. Was wir brauchen, ist ein hartes Vorgehen des Rechtsstaats sowie eine konsequente Umsetzung des hessischen Hochschulgesetzes, wonach Exmatrikulationen möglich sind.“

V. i. S. d. P.: Jochen K. Roos, stellvertretender wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag