Strategischer Rückzug?

Описание: In diesem Gespräch stellt Michael Nehls seine Nachfolgerin in der Enquetekommission vor: Rechtswissenschaftlerin Dr. Beate Sibylle Pfeil. Anlass ist sein Ausscheiden aus der Kommission und die Übergabe des Mandats innerhalb einer Arbeitsgruppe, in der vor allem juristische Fragen und mögliche Weichenstellungen für zukünftige Pandemien behandelt werden.

Beide sprechen über ihre Erfahrungen in der Enquetearbeit, insbesondere über Zeitdruck, den begrenzten Raum für Nachfragen sowie über Themen, die aus ihrer Sicht nicht ausreichend behandelt würden. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zur parlamentarischen Kontrolle während der Corona-Zeit, zur Rolle von Exekutive und Legislative, zur Bewertung von Grundrechtseingriffen und zur Bedeutung von Informationsfreiheit und öffentlichem Diskurs.

Ein größerer Teil des Gesprächs bezieht sich auf Aussagen eines Sachverständigenbeitrags (Dr. Hans-Georg Maaßen), der eine Verschiebung von Entscheidungsprozessen hin zur Exekutive, Defizite bei Transparenz und parlamentarischer Kontrolle sowie Auswirkungen auf Meinungsfreiheit, Medien und Justiz beschreibt. Außerdem werden europäische und internationale Regelwerke wie der Digital Services Act sowie WHO-bezogene Vorgaben zur Bekämpfung von „Fehl- und Desinformation“ im Hinblick auf demokratische Grundprinzipien diskutiert.

Das Gespräch endet mit einem Ausblick auf die weitere Arbeit in der Enquetekommission und der Absicht, öffentliche und interne Entwicklungen weiterhin zu begleiten und einzuordnen.

▬ 𝐖𝐢𝐜𝐡𝐭𝐢𝐠𝐞 𝐋𝐢𝐧𝐤𝐬 ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬

Stellungnahme Maaßen:
https://www.bundestag.de/resource/blo...

WirtschaftsWoche Drosten:
https://www.wiwo.de/technologie/forsc...

▬ 𝐀𝐤𝐭𝐮𝐞𝐥𝐥𝐞 𝐁𝐮̈𝐜𝐡𝐞𝐫 von PD Dr. Michael Nehls ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
𝑫𝒂𝒔 𝑳𝒊𝒕𝒉𝒊𝒖𝒎-𝑲𝒐𝒎𝒑𝒍𝒐𝒕𝒕 𝐛𝐞𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐞𝐧:
https://bit.ly/LithiumKomplott *

𝑨𝒍𝒛𝒉𝒆𝒊𝒎𝒆𝒓 𝒊𝒔𝒕 𝒉𝒆𝒊𝒍𝒃𝒂𝒓 𝐛𝐞𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐞𝐧:
https://bit.ly/AlzheimerHeilbar *

𝑫𝒂𝒔 𝒊𝒏𝒅𝒐𝒌𝒕𝒓𝒊𝒏𝒊𝒆𝒓𝒕𝒆 𝑮𝒆𝒉𝒊𝒓𝒏 𝐛𝐞𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐞𝐧:
https://bit.ly/IndoktrinierteGehirn *

𝑯𝒆𝒓𝒅𝒆𝒏𝒈𝒆𝒔𝒖𝒏𝒅𝒉𝒆𝒊𝒕 𝐛𝐞𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐞𝐧:
https://bit.ly/Herdengesundheit

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▬ 𝐅𝐨𝐥𝐠𝐞𝐧 𝐒𝐢𝐞 𝐦𝐢𝐫 ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
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