Rede zum Bundeswehreinsatz im Sahel mit Schwerpunkt Niger (EUTM Mali)

Описание: Sehr oft geht vielen bei Debatten zur Lage in Mali der Afghanistan-Vergleich viel zu schnell über die Lippen.

Schon immer und erst recht nach dem Abzug in Afghanistan denke ich sehr viel über die Frage nach dem Ende solcher Einsätze nach.

◾ Wann ist ein Einsatz endgültig gescheitert?
◾ Wann ist es besser, abzuziehen statt zu bleiben?
◾ Und wie geht denn ein verantwortungsvoller Abzug und welche Folgen entstehen aus dem Vakuum, das wir dadurch hinterlassen?

Wir müssen als Koalition in den Mandaten eine Antwort auf diese und viele weitere sehr gewichtige Fragen geben. Diese dürfen die Dilemmata nicht ignorieren, klein- oder schönreden wie in den vergangen Jahren leider zu oft geschehen.

Unsere Antworten und Mandate müssen die Schwierigkeiten und Spannungsfelder ehrlich benennen und beantworten. Eine wertegeleitete und aktive Außenpolitik bedeutet eben nicht sich durchzuwursteln und abzuwarten, was andere tun und dann irgendwie halbherzig hinterherzutrotten, sondern das heißt: gemeinsam und proaktiv mit unseren Partnern schwierige Entscheidungen zu treffen und transparent zu kommunizieren.

Deshalb passen wir unser Engagement der veränderten Realität in Mali an und übernehmen auch Verantwortung in der Sahel-Region, indem wir demokratische Regierungen bei echten Sicherheitssektorreformen unterstützen.

Wir überlassen Russland nicht das Feld, aber senden eine klare Antwort auf die Präsenz russischer Söldner. Wir beenden in weiten Teilen die Zusammenarbeit mit der malischen Militärjunta, aber verstärken unsere Unterstützung für die Zivilgesellschaft und die Vereinten Nationen.