Merkel: Gute Nacht, CDU!

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Rechtliche Hinweise

Die nachfolgenden Ausführungen gelten für sämtliche Inhalte dieses Kanals einschließlich, aber nicht beschränkt auf, audiovisuelle Beiträge, Thumbnails, Kommentare, Community-Posts, Beschreibungen sowie sämtliche Inhalte Dritter, die im Rahmen der Benutzung dieser Plattform sichtbar, eingebettet oder referenziert werden.

1. Charakter der Inhalte

Bei sämtlichen auf diesem Kanal bereitgestellten Inhalten handelt es sich um satirische, parodistische und künstlerisch überzeichnete Beiträge im Sinne der Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz (GG) sowie der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG. Die Inhalte dienen ausschließlich der humorvollen, ironischen und teilweise grotesk übersteigerten Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Phänomenen, öffentlichen Debatten, prominenten Personen des Zeitgeschehens und damit verbundenen soziokulturellen Narrativen.

Eine faktische, historische oder tatsächliche Genauigkeit wird weder beabsichtigt noch behauptet. Satire ist gemäß ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) durch Überzeichnung, Verzerrung, Spott und gelegentlich bewusste Provokation geprägt. Sie dient nicht der Desinformation, sondern der künstlerischen Reflexion über reale Zustände.

2. Verwendung künstlich generierter Inhalte (KI)

Die in audiovisueller Form dargebotenen Inhalte werden unter Einsatz generativer Sprachmodelle (sog. Künstliche Intelligenz, KI) erstellt. Dies betrifft insbesondere synthetische Stimmen, Avatare, visuelle Simulationen sowie Teile der redaktionellen Texte. Die Verwendung solcher Tools erfolgt unter Berücksichtigung der geltenden Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattformen und in Kombination mit eigenständiger schöpferischer Gestaltung.

Im Einklang mit § 23 Abs. 1 Satz 2 UrhG wird darauf geachtet, dass ein hinreichender Abstand zu eventuell referenzierten urheberrechtlich geschützten Werken Dritter gegeben ist. Ferner werden Schrankenbestimmungen gemäß § 51a UrhG (Karikatur, Parodie, Pastiche) explizit beansprucht, sofern Inhalte auf bereits bestehendem Material beruhen. Eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Urheberrechten oder Markenrechten Dritter ist weder beabsichtigt noch erfolgt diese wissentlich oder vorsätzlich.

3. Keine Tatsachenbehauptung oder politische Stellungnahme

Alle Aussagen, auch wenn sie in Form scheinbar dokumentarischer oder politischer Äußerungen auftreten, sind fiktiver, ironischer oder hyperbolischer Natur. Es handelt sich ausdrücklich nicht um journalistische oder dokumentarische Beiträge im Sinne des Presserechts.

4. Haftungsausschluss gemäß § 7 bis § 10 TMG

Der Kanalbetreiber übernimmt keine Haftung für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen verursacht wurden, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Insbesondere wird jede Haftung für Inhalte Dritter, externe Links, eingebettete Medien sowie Kommentare ausgeschlossen.

5. Transparenzkennzeichnung gemäß Plattformrichtlinien

In Übereinstimmung mit den Anforderungen der jeweiligen Plattform (z. B. YouTube Creator Studio) erfolgen folgende Kennzeichnungsmaßnahmen:

1. Aktivierung der internen und für Nutzer:innen prominent sichtbare YouTube-Kennzeichnung „Veränderte oder synthetische Inhalte“,
2. Verwendung des Hashtags #satire und #ki im Titel,
3. Verwendung des Hashtags #ki (künstliche Intelligenz) und #aigenerated in der Videobeschreibung,
4. Hinweis in der Kanalbeschreibung auf den Charakter der Inhalte.

Maßnahmen 2-4 erfolgen freiwillig zur Steigerung der Medienkompetenz und im Sinne redaktioneller Transparenz.

6. Urheber- und Nutzungsrechte

Sämtliche vom Betreiber erstellten Inhalte (Texte, Sounds, Animationen, Bilder) unterliegen dem deutschen Urheberrecht gemäß §§ 1 ff. UrhG. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Verwertung außerhalb der engen Grenzen der Schrankenregelungen (§§ 44a ff. UrhG) bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.

7. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz und Identitätsfiktion

Die in Bild, Ton und Text dargestellten Personen, Stimmen, Haltungen und Aussagen sind fiktiv oder satirisch überzeichnet. Ähnlichkeiten mit realen Personen oder Institutionen dienen dem Zweck der Parodie. Eine tatsächliche Übereinstimmung mit Meinungen, Haltungen oder Aussagen realer Personen ist nicht intendiert.

8. Schlussbestimmung, Rechtswahl, salvatorische Klausel

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern einzelne Formulierungen oder Abschnitte dieses Disclaimers unwirksam sein oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.