20 Jahre Schweizer Schuldenbremse: Kaspar Villiger, Volker Wieland, Lars Feld, Christoph Schaltegger

Описание: Die Schuldenbremsen aller Welt sehen sich zunehmend mit politischem Druck konfrontiert. Das Ende der Nullzinsphase, wachsende Sozialausgaben, umfangreiche Investitionen in die Rüstung und die verstärkten Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel zwingen die politischen Entscheidungsträger dazu, klare Prioritäten zu setzen. Inwieweit können die Schweizer Schuldenbremse und ihre deutsche Entsprechung diesem Druck standhalten? Die Referate von alt Bundesrat Kaspar Villiger, Prof. Dr. Volker Wieland, Prof. Dr. Dr. h.c. Lars Feld und Prof. Christoph A. Schaltegger, gehalten am 30. November 2023 an der Universität Luzern, gewähren einen Einblick in die Entstehungsgeschichte und die Funktionsweise der Schuldenbremse in beiden Ländern.

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Die Schuldenbremse hat eben bei uns wahrscheinlich nicht zuletzt deshalb so gut funktioniert, weil ihr das Volk mit seiner massiven Zustimmung Autorität verliehen hatte. Aber das ist nun mittlerweile etwas verklungen, und man hat den Eindruck, die alten Geister begännen sich wieder, ob unserer komfortablen Situation, langsam zu regen. Es ist also nicht so, wie zunächst anklang, in Deutschland, dass die Schuldenbremse die Zukunftsbremse ist, die Wachstumsbremse, sondern steigende Schulden sind eine Wachstumsbremse. Es gibt einen klaren Zusammenhang. Geschätzte Zuhörer und Gäste, Liebe Studentinnen, liebe Studenten, Werte Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, Im Namen des IWP, des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik an der Universität Luzern, begrüsse ich Sie alle sehr herzlich zum heutigen Themenabend, zu diesem-Lecture Feuerwerk mit hochkarätigen Referenten, darunter mein Kompagnon Christoph Schaltegger. Es geht um die grosse Frage nach der Schuldenbremse,20 Jahre danach - und wie weiter? In der Tat, das Thema des Abends könnte aktueller kaum sein. Die Schuldenbremse, für manche die grosse Spassbremse, für andere genau aufgrund ihres Spassbremsen-Charakters eine Wohltat und ein Segen. Ich habe das Vergnügen, kurz ins Thema einzuleiten, und ich möchte mit meinen beiden Grossmüttern beginnen, die ich in bester Erinnerung habe. Die eine, Anna, war auf der Töchter-Schule, die andere, Maria, hatte bloss die Primarschule absolviert. Aber beide waren lebenserfahren und klug, lebensklug. Sie entsprachen dem Bild, das der Risikoforscher und Mathematiker, Nassim Taleb, von den Grossmüttern im Allgemeinen zeichnet. Sie haben viel durchgemacht, sie hatten kein einfaches Leben, sie haben lange gelebt und viel gesehen, beobachtet, registriert. Sprich, sie haben viel gelernt im Laufe ihres Lebens. Und deshalb lassen sie sich nicht so leicht ein X für ein U vormachen. Grossmütter wissen zum Beispiel, Regel eins: Spare in der Zeit, so hast du in der Not. Wer einen Notgroschen angespart hat, ist robust. Die meisten Staaten hören nur leider nicht auf ihre Grossmütter. Grossmütter wissen auch, Regel zwei: Gib nicht mehr aus, als du hast, und budgetiere weise, damit du vor unangenehmen Überraschungen gefeit bist. Auch das ist ein lebenskluger Rat, den die meisten Regierungen gekonnt ignorieren. Aufgrund ihrer Lebenserfahrung sind Grossmütter Expertinnen dessen, was Taleb die Lindy-Regel nennt, benannt nach einem Feinkostladen in New York, in dem Broadway-Grössen verkehrten. Die Schauspieler merkten, Broadway-Shows, die sich 100 Tage halten konnten, hatten in der Regel eine Zukunft von weiteren 100 Tagen vor sich. Auf unseren Fall übertragen bedeutet dies, denn das Wissen der Grossmütter wird über Generationen tradiert, und damit werden wir bei Regel drei, einer Meta-Regel, nämlich die Regeln eins und zwei, die seit Jahrhunderten funktionieren, dürften auch für die nächsten 100 Jahre gelten.