BERLIN: Respektlosigkeit innerhalb der Koalition? Debatte um Arbeitszwang für Arbeitslose eskaliert

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In der Bundesregierung ist erneut eine Debatte über eine mögliche Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger entbrannt. Auslöser sind Vorstöße aus der CDU, die auf eine stärkere Verpflichtung erwerbsfähiger Leistungsbezieher zur Aufnahme von Arbeit zielen.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese reagierte mit deutlicher Kritik und sprach mit Blick auf den bevorstehenden CDU-Bundesparteitag von täglich neuen, teils wenig sinnvollen Vorschlägen aus den Reihen des Koalitionspartners.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hält dagegen an seinem Kurs fest. Er will sich mit Kommunen zusammensetzen, einen Zeitplan entwickeln und zeigen, dass eine Integration von Bürgergeld-Beziehern in Arbeit kostengünstiger möglich sei als bislang dargestellt.

Die Diskussion über ein Arbeitspflichtmodell ist nicht neu: Bereits seit den 2000er Jahren gibt es immer wieder Forderungen, Sozialleistungen stärker an Pflichten zu koppeln. Ob die Koalition hier zu einer gemeinsamen Lösung findet, bleibt jedoch offen.

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