Rechtsstreit gegen MILKA – Nur RITTER SPORT darf quadratisch sein

Описание: Der Slogan ist prägnant, die Maße unverkennbar: Ritter Sport präsentiert sich seit Langem als Schokoladenquadrat. Die Form genießt Markenschutz. Milka wollte das ändern. Jetzt entschied der Bundesgerichtshof im Streit um das Quadrat.

Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen – am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport mit dem bekannten Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut.“. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG in Waldenbuch bei Stuttgart hatte sich die charakteristische Verpackung in den 1990er-Jahren als Marke schützen lassen. Milka betreibt seit zehn Jahren die Löschung.

Schon in der Verhandlung im Mai hatte der Vorsitzende Richter Thomas Koch die Vermutung aufgestellt, dass der Verbraucher die quadratische Form wohl als Herkunftsnachweis wahrnehme. Die entscheidende Frage war aber, ob er die Schokolade hauptsächlich aus ästhetischen und funktionalen Gesichtspunkten kaufe.

#Schokolade #RitterSport #Milka

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