WIEN: Österreich führt Charta ein! Knallharte Regeln für Asyl und Sozialleistungen in Österreich

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Österreich verschärft seinen Kurs in der Integrationspolitik deutlich. Die Regierung in Wien reagiert damit auf Probleme mit Migranten, die sich nicht in die Gesellschaft eingliedern wollen und trotz Asyl- und Sozialleistungen in abgeschotteten Kulturkreisen leben. Eine Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen plant nun spürbare Leistungskürzungen und Strafen für Integrationsverweigerer. Kernstück ist eine neue Werte-Charta, der Asylbewerber zustimmen müssen – etwa in Fragen der Gleichberechtigung, des Rechtsstaats und der gesellschaftlichen Teilhabe. Wer Deutsch- oder Wertekurse abbricht oder die Charta ablehnt, muss künftig mit empfindlichen Sanktionen bis in den vierstelligen Eurobereich rechnen. Die Regierung betont, Integration sei keine freiwillige Option, sondern eine Verpflichtung mit Konsequenzen – auch aus Gründen der inneren Sicherheit und des sozialen Friedens.

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