BUNDESTAG: So war der Tag! Kuriose Gysi-Szene, AfD kassiert Schlappe gegen Klöckner und Scholz adé!
Автор: WELT
Загружено: 2025-03-25
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BUNDESTAG: So war der Tag! Kuriose Gysi-Szene, AfD kassiert Schlappe gegen Klöckner und Scholz adé!
Die AfD-Fraktion könnte nach dem Scheitern von Gerold Otten weitere Kandidaten für das Amt eines Vizepräsidenten des neuen Bundestags aufstellen. «Ich gehe davon aus, dass wir das machen werden», sagte der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Tino Chrupalla, auf die Frage, ob es weitere Kandidaten geben wird. Die Partei werde nun darüber beraten.
Otten könnte auch erneut antreten
Ebenso werde man intern über die Möglichkeit sprechen, dass Otten erneut antritt, sagte Chrupalla. Das setze allerdings voraus, dass der Ältestenrat des Bundestags einen vierten Wahlgang ermögliche, fügte er hinzu.
Die Geschäftsordnung des Bundestags sieht vor, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellt. Das Grundgesetz schreibt aber auch vor, dass diese gewählt werden müssen. Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Beschluss 2022 darauf verwiesen und klargestellt, dass der Anspruch einer Fraktion bei der Besetzung des Präsidiums unter dem Vorbehalt der Wahl stehe.
Vier Stellvertreter für die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wurden bereits gewählt. Weil der AfD-Kandidat Otten nicht die nötige Stimmenzahl erhielt und in allen drei Wahlgängen scheiterte, bleibt ein Posten vorerst frei.
AfD stellte noch nie einen Vizepräsidenten
Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 erhielt noch nie einer ihrer Abgeordneten die nötige Stimmenzahl, weil die anderen Fraktionen ihre Bewerber mehrheitlich ablehnten.
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