DEUTSCHLAND: Jens Spahn schwingt Reform-Hammer! Das steckt hinter seinem "Aufschwungschwur"

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Jens Spahn hat die SPD aufgefordert, sich zu den vereinbarten Reformen zu bekennen. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sprach der Unionsfraktionschef von einem Aufschwungschwur. Gemeint sei das gegenseitige Versprechen, dass Wachstum Vorrang habe. Spahn verwies dabei vor allem auf die geplante Arbeitszeitreform. Union und SPD wollen eine neue Arbeitszeitrichtlinie einführen. Sie soll auf einer wöchentlichen statt einer täglichen Höchstarbeitszeit im Arbeitszeitgesetz basieren.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hatte bei einer Klausurtagung der SPD Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen erklärt, sie wolle bei der Reform in der Sache hart bleiben. Innerhalb der Union wird davon ausgegangen, dass die Arbeitszeitreform kommt, da sie im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Diskutiert werden dabei auch die Arbeitszeiterfassung und die Schutzrechte der Arbeitnehmer.

Kritik kommt von den Gewerkschaften. DGB-Chefin Yasmin Fahimi bezeichnet die Reform als „Kniefall vor den Arbeitgebern“. Zu der Frage, wie Arbeitnehmer die Pläne bewerten, werden unterschiedliche Studien angeführt. Die Ergebnisse fallen je nach Auftraggeber unterschiedlich aus.

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