ASYLSYSTEM AM LIMIT: Mehrfach-Anträge - Schamlose Ausnutzung der deutschen "Willkommenskultur"
Автор: WELT
Загружено: 2023-11-02
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ASYLSYSTEM AM LIMIT: Mehrfach-Anträge - Schamlose Ausnutzung der deutschen "Willkommenskultur"
Viele Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen sind nicht zum ersten Mal da. Sie beantragen Asyl, kassieren während des Verfahrens Geld. Wird der Antrag abgelehnt, stellen sie nach kurzem Heimataufenthalt ein neues Gesuch, um wieder zu kassieren. Dahinter steckt System; bis zu acht Folgeanträge in Reihe sind keine Seltenheit - gestellt vor allem von Menschen aus den Balkanstaaten.
Nancy Faeser meint dazu:
„Wir sind da sehr stark dran. Und dem gehen wir natürlich nach und wenn wir sehen, dass dort Missbrauch betrieben wird, dann werden wir den auch abstellen.“
Mehrmals Asyl beantragen besonders oft Menschen aus Moldau, Nord-Mazedonien, Albanien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Serbien, trotz verschwindend geringer Bleibechancen von unter einem Prozent. Insgesamt gab es in diesem Jahr aus diesen Ländern 13.000 Anträge, mehr als die Hälfte davon - etwa 7000 - waren Folgeanträge.
Das deutsche Asylrecht kennt kein Limit, es können unbegrenzt oft Folgeanträge gestellt werden. Den Missbrauch müsse man sofort stoppen, schimpft die Union:
„Es gibt heute bereits im Gesetz die Möglichkeit, Personen, deren Asylantrag abgelehnt ist und sie aus einem sicheren Herkunftsstaat kommen, ihnen ein Einreiseverbot zu verhängen, das heißt, dass sie bis zu 3 Jahre nicht mehr nach Deutschland einreisen dürfen.“
Außerdem könne man Bargeld für Flüchtlinge abschaffen und stattdessen eine Bezahlkarte einführen.
#asylpolitik #betrug #faeser
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