SYRIEN: Nach Assad-Sturz! Experten alarmiert! Kommen seine Schergen jetzt nach Deutschland?
Автор: WELT
Загружено: 2024-12-10
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SYRIEN: Nach Assad-Sturz! Experten alarmiert! Kommen seine Schergen jetzt nach Deutschland?
Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad haben die islamistischen Kämpfer Mohammed al-Baschir zum Chef einer Übergangsregierung ernannt. Al-Baschir erklärte am Dienstag im Telegram-Kanal des syrischen Staatsfernsehens, er sei damit beauftragt worden, bis zum 1. März eine Übergangsregierung zu führen. Die Islamistengruppe HTS kündigte unterdessen an, eine Liste der an Folter beteiligten Ex-Beamten zu veröffentlichen. In der Leichenhalle eines Krankenhauses nahe Damaskus wurden dutzende Leichen mit Folterspuren entdeckt.
Bislang war al-Baschir der Chef der von der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) ausgerufenen Regierung in der Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten des Landes gewesen. Kämpfer unter Führung der HTS hatten am Wochenende die Hauptstadt Damaskus erobert und den langjährigen Machthaber Assad gestürzt. Der Einnahme der syrischen Hauptstadt war ein rasanter Vormarsch der Milizen durch das Land vorangegangen. Assad, dem Entführung, Folter und Ermordung von Andersdenkenden vorgeworfen wird, floh nach Russland.
"Wir werden Belohnungen für jeden anbieten, der Informationen über hochrangige Armee- und Sicherheitsoffiziere liefert, die in Kriegsverbrechen verwickelt sind", erklärte HTS-Anführer Abu Mohammed al-Dscholani am Dienstag. Die Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Al-Dscholani forderte auch die Auslieferung von ins Ausland geflohenen "Kriegsverbrechern" nach Syrien. Wer dagegen in der Armee nur seinen Wehrdienst abgeleistet habe, solle von einer Amnestie profitieren.
Seit dem Beginn pro-demokratischer Proteste im Jahr 2011, die zum Bürgerkrieg in Syrien führten, starben nach einer Schätzung der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte aus dem Jahr 2022 rund 100.000 Menschen in syrischen Gefängnissen, viele von ihnen durch Folter.
In einem Krankenhaus in der Nähe von Damaskus entdeckten islamistische Kämpfer nach eigenen Angaben am Montag etwa 40 Leichen mit Folterspuren. Der Nachrichtenagentur AFP liegen dutzende Fotos und Videoaufnahmen von Leichen vor, die Spuren von Folter aufweisen, darunter ausgestochene Augen und fehlende Zähne und Blutergüsse.
Nach Angaben der Vereinigung der Inhaftierten und Vermissten des Saidnaja-Gefängnisses (ADMSP) handelt es sich bei den Leichen vermutlich um Insassen des berüchtigten Gefängnisses. Das Saidnaja-Gefängnis ist ein Symbol für die Brutalität der jahrzehntelangen Herrschaft der Assad-Familie. Baschar al-Assad hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2000 von seinem verstorbenen Vater Hafis al-Assad einen Apparat von Gefängnissen und Haftanstalten übernommen, in denen Andersdenkende weggesperrt wurden. Die islamistischen Kämpfer ließen während ihrer Offensive in den vergangenen Tagen tausende Gefangene frei, tausende weitere werden aber noch vermisst.
UN-Ermittler, die seit Jahren Beweise für Verbrechen in dem Land sammeln, hoffen nach dem Sturz Assads nun auf den lange erhofften Zugang zu Opfern und Tatorten. "Die Beweise in Syrien sind nun endlich verfügbar", sagte der kanadische Staatsanwalt und Leiter des UN-Gremiums zu Syrien, Robert Petit, AFP.
Die an der Spitze der Assad-Gegner stehende HTS war aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida hervorgegangen, hat nach eigenen Angaben aber seit 2016 keine Verbindungen mehr zu Al-Kaida. Ihr Anführer al-Dscholani präsentiert sich moderat.
Der UN-Syrienbeauftragte Geir Pedersen rief die Miliz HTS und ihre Verbündeten auf, ihren "positive Botschaften" der Einheit an das syrische Volk nun Taten folgen zu lassen. Derzeit werde Syrien von einem "Flickenteppich" aus Gruppen kontrolliert. "Es ist wichtig, dass es nicht zu Konflikten zwischen den Gruppen kommt", sagte er.
Derweil weitete Israel seine Luftangriffe auf das Nachbarland massiv aus. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte flog die israelische Luftwaffe seit Assads Sturz bereits mehr als 300 Luftangriffe auf Ziele in Syrien. Dabei seien "die wichtigsten Militäranlagen in Syrien" zerstört worden.
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