Patentierungsverbote - Was ist patentierbar und was ist nicht patentierbar?

Описание: Patentierungsverbote - Was ist patentierbar und was ist nicht patentierbar? Ausnahmen von der Patentierbarbeit
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In Deutschland und beim Europäischen Patentamt müssen Erfindungen technisch sein, damit sie zum Patent führen können. Insbesondere folgende Erfindungen werden ausdrücklich nicht als patentierbar angesehen:

1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;

2. ästhetische Formschöpfungen;

3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;

4. die Wiedergabe von Informationen.

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Außerdem sind auch noch per Definition folgende Erfindungen von der Patentierbarkeit ausgeschlossen:

1. Pflanzensorten und Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren und die ausschließlich durch solche Verfahren gewonnenen Pflanzen und Tiere;

2. Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden. Dies gilt nicht für Erzeugnisse, insbesondere Stoffe oder Stoffgemische, zur Anwendung in einem der vorstehend genannten Verfahren.

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Im Video gehe ich auch noch ausführlich auf folgende drei Beispiele ein, die in der Vergangenheit in der Presse teils sehr emotional diskutiert wurden:

Patentierung von Software,

Patentierung von Tomaten oder Broccoli,

Patentierung von Schimpansen.


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